Geltung dieser AGB; Bestellwege; Bestellungen außerhalb von Deutschland, Österreich, Schweiz;
1.1 Die Fa. Bernhard Mödl (im Folgenden: Fa. BM) führt Bestellungen über den Online-Shop auf der Website www.moedl-net.de sowie per Post, E-Mail oder Telefax übermittelte Bestellungen auf Basis ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus.
1.2 Der Geltung hiervon abweichender eigener AGB desjenigen, der Produkte der Verlages bestellt (im Folgenden: Kunde), wird ausdrücklich widersprochen.
1.3 Die Fa. BM akzeptiert Bestellungen grundsätzlich nur von Kunden mit gewöhnlichem Aufenthaltsort oder Sitz sowie Rechnungsadresse und (bei Warenlieferungen) Lieferadresse in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Anderen Kunden unterbreitet der Verlag auf Anfrage ein schriftliches Angebot.
2.1. Regelungen für den Online-Shop: Kundenkonto, Warenkorbsystem und Ablauf der Bestellung
2.1.1 Die auf der Website www.moedl-net.de aufrufbaren Seiten mit Produktangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde gibt durch Absenden seiner Bestellung ein Vertragsangebot ab.
2.1.2 Der Kunde kann Produkte durch Anklicken des Warenkorbsymbols neben der Darstellung des Produkts in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit über das Warenkorbsymbol in der Kopfleiste der Website angezeigt werden.
Dort kann die Stückzahl verändert oder ein Produkt wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Nach einem Klick auf die Schaltfläche „Zur Kasse“ werden Liefer- und Rechnungsadresse abgefragt.
2.1.3 Falls der Kunde noch nicht eingeloggt ist, wird er aufgefordert, sich mit seinem Kundenkonto anzumelden oder erstmalig zu registrieren. Eine Bestellung ohne Kundenkonto ist nicht möglich.
2.1.4 Auf der Seite „Überprüfung“ können alle Eingaben noch einmal überprüft und ggf. korrigiert werden. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Erst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ sendet der Kunde seine verbindliche Bestellung ab. Der Vertragstext wird vom Verlag nicht gespeichert. Die Fa. BM bestätigt jedoch unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse den Eingang der Bestellung.
2.2 Zustandekommen des Vertrages im Online-Shop und bei anderen Bestellwegen; Besonderheiten bei Produkten, die nur an Lehrkräfte abgegebenwerden
2.2.1 Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verlag kommt - sofern sich aus Ziffer 2.2.2 nicht etwas anderes ergibt - dadurch zustande, dass der Verlag das durchdie Bestellung des Kunden im Online-Shop oder per Post oder Telefax abgegebene Kaufangebot durch eine Auftragsbestätigung ausdrücklich annimmt. Eine bloße automatische Eingangsbestätigung für die Bestellung ist noch keine Auftragsbestätigung.
2.2.2 Ein Vertrag kommt abweichend von Ziffer 2.2.1 erst zustande:
3.1 Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher; Ausschluss bei entsiegelten Ton-/Videoaufzeichnungen und Datenträgern sowie bei Einzelheften; vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen und unkörperlichen digitalen Inhalte
3.1.1 Ist der Kunde Verbraucher gemäß § 13 BGB („natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“), hat er
ein gesetzliches Widerrufsrecht. Auch Angestellte und Beamte sind Verbraucher gemäß § 13 BGB.
3.1.2 Kein Widerrufsrechtbesteht bei Verträgen über - die Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - die Lieferung von einzelnen Heften von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten (bei Abonnement-Verträgen besteht dagegen ein Widerrufsrecht).
3.1.3 Bei Verträgen über Dienstleistungen ist die Zustimmung des Kunden erforderlich, dass die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll. Bei Verträgen über die Lieferung unkörperlicher digitaler Inhalte (E-Books, E-Paper, Software-Download) ist die Zustimmung erforderlich, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird. In beiden Fällen verliert der Kunde das Widerrufsrecht ggf. vor Ablauf der Widerrufsfrist, wenn der Verlag mit der Ausführung des Vertrages beginnt (durch Freischaltung des Zugangs bzw. Bereitstellen des Downloads), bei Dienstleistungen jedoch erst, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde. Der Kunde hat seine Kenntnis davon bestätigt, dass er das Widerrufsrecht aufgrund seiner Zustimmung ggf. vor Ablauf derWiderrufsfrist verliert.
3.2 Für das Widerrufsrecht geltende Bestimmungen (Widerrufsbelehrungen) 3.2 Für das Widerrufsrecht geltende Bestimmungen (Widerrufsbelehrungen)
Bitte beachten Sie: Enthält die Bestellung mehrere Produkte, gilt für jedes Produkt die jeweils anwendbare Regelung. Für eine Kombination aus Dienstleistung und Lieferung unkörperlicher digitaler Inhalte und/oder Warenlieferung gelten mehrere
Regelungen parallel
3.2.1 Für Verträge über die Lieferung körperlicher Produkte (z.B. Bücher, Arbeitshefte, Datenträger) gilt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Bernhard Mödl Lindenstraße 1, 86916 Markt Kaufering Telefon: 08191 / 70808, Telefax: 08191 / 7843 oder E-Mail: bmoedl@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferungals die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3.2.3 Für Verträge über die Lieferung unkörperlicher digitaler Inhalte (z.B. E-Paper, E-Books oder Software als Download) gilt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Bernhard Mödl Lindenstraße 1, 86916 Markt Kaufering Telefon: 08191 / 70808, Telefax: 08191 / 7843 oder E-Mail: bmoedl@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferungals die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3.2.4 Für Verträge über Dienstleistungen (z.B. Digitaler Unterrichtsassistent) gilt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Bernhard Mödl Lindenstraße 1, 86916 Markt Kaufering Telefon: 08191 / 70808, Telefax: 08191 / 7843 oder E-Mail: bmoedl@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferungals die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der biszu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
3.3 Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet
werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Fa. Bernhard Mödl Lindenstraße 1, 86916 Markt Kaufering Telefon: 08191 / 70808, Telefax: 08191 / 7843 oder E-Mail: bmoedl@web.de):
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden
– Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___
(*) Unzutreffendes streichen.
4.1 Lieferung und Lieferfrist, Verfahren bei nicht lieferbaren Titeln (Vormerkung)
4.1.1 Die postalische Lieferung der bestellten Produkte erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Packstationen können nicht beliefert werden.
4.1.2 Bei vorrätigen Titeln erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands spätestens innerhalb von 8 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach Vertragsschluss bei Kauf auf Rechnung. Bei Vorkasse gilt dies ab dem Zeitpunkt der Erteilung einesZahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Innerhalb der EU liefern wir spätestens innerhalb von 14 Arbeitstagen. Die Lieferung erfolgt per Post, Standard-Paketversand oder Spedition und richtet sich nach der Bestellmenge, aus welcher sich der Transportweg herleitet.
4.1.3 Sollten
Titel nicht lieferbar sein, wird der voraussichtliche Erscheinungsmonat genannt, nach dessen Ende wir innerhalb der oben genannten Fristen liefern (Vormerkung).
Der Kunde kann bis zur Lieferung vom Vertrag zurücktreten.
4.2 Lieferungen innerhalb Deutschlands: Kosten für Porto und Verpackung, Teillieferung
4.2.1 Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die von der Fa. BM für Bestellungen berechnete Pauschale für Porto und Verpackung EUR 5,50 pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von EUR 200,00 liefert die Fa. BM bei Bestellungen portofrei. Im Landkreis Landsberg am Lech ist die Lieferung kostenfrei.
4.2.2 Der Verlag ist bei Bestellungen, die mehrere Artikel beinhalten, zu Teillieferungen berechtigt. Unabhängig vom Bestellweg sind bei Teillieferungen Nachlieferungen portofrei. Wir bemühen uns aber immer um eine Lieferung.
4.3 Lieferungen außerhalb Deutschlands: Kosten für Porto und Verpackung, Teillieferung, Steuern und Zölle
4.3.1 Für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz beträgt die Pauschale – unabhängig von Bestellweg und -wert – EUR 9,95. Auch hier sind bei Teillieferungen Nachlieferungen portofrei. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz richten sich die Versandkosten nach den jeweiligen Tarifen der vom Verlag eingesetzten Zusteller.
4.3.2 Die Versandkosten werden bei Bestellungen über den Online-Shop im Warenkorb vor Abschluss des Kaufprozesses und vor dem Zustandekommen des Kaufvertrags ausgewiesen.
4.3.3 Bei allen Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernimmt der Kunde alle gegebenenfalls anfallenden Steuern und Zölle.
Urheberrecht der Verlage und Nutzungsrechte des Kunden; körperliche Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien;
Zustimmung der Verlage bei Online-Nutzung und sonstiger weitergehender Nutzung von Inhalten
5.1 Alle im Online-Shop dargestellten Inhalte und angebotenen Produkte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der vom Kunden in jedem Fall zu beachten ist. Der Kunde darf die Inhalte und Produkte nur im nachfolgend gestatteten Umfang nutzen.
5.2 Dem Kunden wird nur das Recht zur Nutzung der Inhalte und Produkte zum eigenen Gebrauch eingeräumt. Im Falle einer Schulbestellung (eine solche Schulbestellung liegt vor, wenn der Kunde das Produkt im Namen einer Schule bestellt) gilt dieses Nutzungsrecht darüber hinaus auch für die Schule. Jede darüber hinausgehende Nutzung (z.B. weitergehende Vervielfältigung, Weitergabe, Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte) ist unzulässig. Genehmigungen erteilen in der Regel die Verlage bzw. Autoren.
5.3 Produkte, die aufgrund ihres Bestimmungszweckes zur Vervielfältigung und Weitergabe zu Unterrichtszwecken gedacht sind (nämlich Produkte oder Teile von Produkten, die mit den Begriffen "Kopiervorlagen" oder "Arbeitsblätter" gekennzeichnet sind), dürfen abweichend von Ziffer 5.2 zu Unterrichtszwecken vervielfältigt und weitergeben werden. Die digitale Speicherung und Weitergabe dieser Produkte ist aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet.
5.4 Im Rahmen einer schulischen Nutzung darf der Kunde die Inhalte des bestellten Produktes nach § 52a UrhG ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Verlages in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets in Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.
5.5 Alle weiteren Nutzungsrechte für veröffentlichte Inhalte in allen Medienformaten (online und offline) verbleiben allein der Fa. BM. Eine über die vorstehend gestattete hinausgehende Vervielfältigung oder Verwendung von Bildern, Grafiken,
Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist daher ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers nicht gestattet.
5.6 Alle innerhalb des Internetangebotes und der Produkte des Verlages genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken und sonstigen Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und
den Rechten der jeweiligen Inhaber. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht derSchluss zu ziehen, dass Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Preise und Zahlungsarten; Zahlung auf Rechnung bei Warenlieferungen; Zahlungsfrist; Vorauskasse
6.1 Die Preise der Fa. BM für die einzelnen Produkte ergeben sich aus den Angaben auf der Website www.moedl-net.de
6.2 Es gelten folgende Zahlungsbedingungen:
6.2.1 Bei einer Bestellung im Online-Shop, die ausschließlich unkörperliche digitale Inhalte (E-Book, E-Paper oder Software als Download) und/oder Online-Dienstleistungen enthält, ist die Zahlung auf Rechnung, im elektronischen Lastschriftverfahren (ELV) sowie Sofortüberweisung möglich. Enthält die Bestellung -ausschließlich oder daneben auch - körperliche Produkte (Warenlieferung einschließlich Print-Abonnements), oder bestellt der Kunde nicht über den Online-Shop, so ist nur Zahlung auf Rechnung möglich.
6.2.2 Zahlung auf Rechnung: Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf folgendes Konto der Fa. BM zu überweisen:
IBAN DE70091600105131243, BIC: GENODEF1WAR
6.2.3 Andere Zahlungsarten: Der Kunde kann die Zahlung mit Lastschrift (ELV) oder Sofortüberweisung wählen, sofern die dafür nötigen Angaben vom Kunden im Kundenkonto oder bei der Bestellung hinterlegt wurden. Im Einzelnen gilt Folgendes:
6.3 Im Einzelfall behält sich die Fa. BM das Recht vor, einzelne oder mehrere der genannten Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen oder die Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse einzusetzen.
Eigentumsvorbehalt bei Warenlieferungen
Die FA. BM behält sich das Eigentum an den von ihm gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an den Produkten
auf diesen über.
Umfang der Gewährleistung; Verkürzung der Gewährleistungsfrist für Unternehmer; Haftung der Fa. BM und Haftungsbeschränkungen; Kundendienst
9.1 Für Verbraucher gemäß § 13 BGB (siehe Ziffer 3.1.1) gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Darüber hinaus gilt: Bei Verträgen mit Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, wird die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht, soweit nicht das Gesetz längere Fristen
zwingend vorschreibt, sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Verletzung von Garantien, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Lizenzgebers und bei arglistigem Verschweigen
eines Mangels.
9.2 Die Fa. BM haftet der Höhe nach unbeschränkt für alle Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, die durch die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, dem arglistigen Verschweigen von Mängeln oder die aus dem Fehlen einer vom Verlag zugesicherten Eigenschaft entstanden sind. „Wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
9.3 Die Fa. BM haftet der Höhe nach unbeschränkt bei leichter Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Fa. BM haftet bis zu einem Höchstbetrag von EUR 5.000,00 für auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss unter Zugrundelegung der zu erwartenden Umstände zu rechnen war.
9.4 Die Haftung der Fa. BM für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
9.5 Der Download von Programmen und Dokumenten, die im Online-Shop angeboten werden, erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Die Fa. BM haftet für Schäden, die aus der Installation oder der Nutzung von Dateien aus
dem Download-Bereich des Online-Shops erfolgen, nur in dem sich aus Ziffern 9.2 bis 9.4 ergebenden Umfang. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen des gesetzlich
Zulässigen ausgeschlossen.
9.6 Die Nutzung des Internets oder anderer Netze im Zusammenhang mit den bestellten Produkten erfolgt ebenfalls auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Sofern die Fa. BM auf eigenen Internetseiten Verlinkungen zu Internetseiten Dritter
vorgenommen hat, weist die Fa. BM darauf hin, dass die Fa. BM auf Inhalte und Gestaltung dieser Internetseiten Dritter keinen Einfluss hat. Die Fa. BM übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte dieser Internetseiten Dritter und macht
sich deren Inhalte auch nicht zu eigen.
9.7 Die Fa. BM übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf seiner Website bereitgestellten Informationen
9.8
Der Kundendienst ist an Wochentagen erreichbar unter
Fa. Bernhard Mödl,Lindenstraße 1, 86916 Markt Kaufering Telefon: 08191 / 70808, Telefax: 08191 / 7843, E-Mail:
bmoedl@web.de zu erreichen
Zusätzliche Geltung der „Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Online-Dienste“; Besonderheiten beim Widerrufsrecht
10.1. Die Nutzung von digitalen Offline-Produkten (z.B. Übungssoftware) und von Software unterliegt den Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt werden. Zusätzlich zu den Regelungen in diesen AGB gelten die „Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Online-Dienste“ Für das Widerrufsrecht gilt der in Ziffer 3.1.2 genannte Ausschluss nach Entfernen der Versiegelung.
Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung unter
www.moedl-net.de/datenschutz
Recht des Verlages zur Änderungen der AGB und Widerspruchsfrist; Kündigungsrecht des Verlages
12.1 Die Fa. BM behält sich vor, diese AGB jederzeit aus sachlichen Gründen, vor allem zur Anpassung an rechtliche Vorgaben, mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Fall, dass zwischen der Fa. BM und dem Kunden ein dauerhaftes Vertragsverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen.
12.2 Die Fa. BM wird in dem Fall der Änderung dem Kunden die geänderten AGB unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen postalisch, per E-Mail oder (sobald diese Funktion zur Verfügung steht) als Nachricht übermitteln. Die
Änderungen der AGB gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Das Schweigen des Kunden zu den
geänderten AGB steht somit einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gleich. Die Fa. BM wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen.
12.3 Ein Widerspruch des Kunden gegen die Änderungen der AGB ist zu richten an:
Schriftformklausel; Anwendung deutschen Rechts und Gerichtsstand; salvatorische Klausel
13.1 Nebenabreden und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Fax oder E-Mail genügt). Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformerfordernis. Ist der Kunde Verbraucher (siehe Ziffer 3.1.1), gilt dies nicht;
zusätzliche Vereinbarungen sind jedoch schriftlich zu bestätigen.
13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde eine natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, führt die vorstehende Rechtswahl nicht dazu, dass ihm der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht abgewichen werden darf.
13.3 Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand Landsberg am Lech oder nach Wahl der Fa. BM der allgemeiner Gerichtsstand des Kunden. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen.
13.4 Sollte eine Regelung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Regelung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 23.3.2020
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